Logo
Blog

Blog

Das Vereinigte Königreich hat keine Mitgliedschaft verdient

Es spielt keine Rolle, was David Cameron gesagt hätte. Wahrscheinlich hätte er getönt, dass in Europa eine Menge schief läuft. Wahrscheinlich hätte er ein Referendum angekündigt, ob die Bevölkerung seine Politik des Europas à la carte unterstützt. Wahrscheinlich hätte er verdeutlicht, dass die Briten nicht alles mitmachen wollen, was aus Brüssel kommt. Und wahrscheinlich hätte die Rede damit geendet, dass die Insel weniger EU will, aber doch drin bleiben möchte – das liege „im nationalen Interesse“, hätte Cameron betont.

Eine Große Rede sollte es werden, zur Zukunft des Vereinigten Königreichs in der Europäischen Union. Doch die Insel hat keine Zukunft in der Union. Das Land hat den Kontinent jahrzehntelang zum Narren gehalten. Jetzt muss Schluss damit sein.

UK macht EU kaputt

Vor zweieinhalb Jahren argumentierte ich bereits einmal gegen die Mitgliedschaft der Briten. In einem Pro & Contra-Artikel verglichen wir, was für und was gegen diese spricht. Damals war es mehr der Spaß an der Sache, doch heute meine ich es ernst. Seit 40 Jahren ist das Land Mitglied und seitdem sabotiert es den Fortschritt. Jede Zustimmung zur weiteren Integration lässt sich London teuer bezahlen. Auf 100 Milliarden Euro summiert sich der Briten-Rabatt mittlerweile. Das ist inakzeptabel.

Dazu kommen die Opt-Outs, die sich die Briten erstritten haben. Schon heute machen sie einen Flickenteppich aus der Rechtsgemeinschaft, die die EU eigentlich sein sollte. Und jetzt wollen sie noch mehr Ausnahmen. Wo soll das enden? Schließlich würde von der Union nichts übrig bleiben, als der gemeinsame Markt, wenn es nach den Briten ginge.

Eine Insel gegen den Kontinent

Weder die Bevölkerung will die politische Union, noch die politische Elite. Die Torries wenden sich immer mehr der UK Independence Party und dessen Großpropagandist Nigel Farage zu. Auch Labour kann man nicht mehr als pro-europäisch ansehen, nachdem sie die anderen Sozialdemokraten in Europa Ende Oktober 2012 im Stich ließen.

Warum die Stimmung so anti-europäisch ist? Vielleicht liegt es an der Wirtschaftskrise, vielleicht an einem anderen Verständnis von Demokratie oder von Europa oder vielleicht auch an Empire-Fantasien. Ich weiß es nicht. Und diese Frage ist auch zweitrangig.

Ohne Insel eine bessere Union

Die primäre Frage ist: wozu braucht der Rest der EU ein Mitglied, das nicht Mitglied sein will? Für die Wirtschaft, für die internationalen Verbindungen, für die Verteidigung oder der ähnlichen Kultur wegen? Sicher, das sind alles gute Gründe für eine britische Mitgliedschaft. Doch alle diese zusammen wiegen dessen Nachteil nicht auf:

Die Europäische Union muss jetzt ihre Strukturen reformieren. Der neue Rumpf muss schnell gebaut sein, bevor wir weiter in den Sturm des 21. Jahrhundert fahren. Und diese Reparaturen lassen die Briten nicht zu. Sie halten jene Lecks offen, aufgrund der die Union Schlagseite bekommen hat. Deswegen haben sie es nicht verdient, mit uns zusammen zu segeln. Je schneller die Saboteure von Bord gehen, desto besser.

Leave A Comment